Wir wollen unsere Gemeinde so entwickeln, dass sich auch unsere Enkel in unseren Orten mit ihren Strukturen und der Natur noch wohlfühlen können.
Was heißt das: Unsere Gemeinde wird enkeltauglich sein.
„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.
Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“
Reisen bildet und dazu hatte ich in der letzten Woche viel Gelegenheit. Gemeinsam mit einer großen Wirtschaftsdelegation war ich zunächst in Norwegen. Dort ging es vor allem um das Thema Energie. Die Gespräche dazu waren ausgesprochen…
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Wir feiern diese Woche 160 Jahre SPD. Am 23. Mai 1863 wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, aus dem später die SPD wurde. Damit ist die SPD die älteste Partei Deutschlands und bis heute setzen wir uns ein Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. Dieser Dreiklang ist heute wieder aktueller denn je. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass es besser ist für unser Land, wenn die SPD regiert, denn Fortschritt braucht Gerechtigkeit. Fortschritt muss das Leben der Menschen besser machen, für alle, nicht nur für wenige. Dafür steht die SPD seit 160 Jahren. Unsere Abgeordneten im Bundestag arbeiten an einem solchen Fortschritt entscheidend mit!
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Der vielleicht größte Aufreger in der deutschen Innenpolitik ist derzeit sicher das sogenannte Gebäude-Energie-Gesetz. Als die Pläne des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums für das Auswechseln der Heizungsanlagen bekannt wurden, brach ein Sturm der Entrüstung los und bis heute ist…
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