Die Erhöhungen sind erforderlich, um die Infrastruktur der Gemeinde (Straßen und Gebäude) in den nächsten Jahren gesichert zu unterhalten und zu sanieren. Insbesondere die bei den Straßen und Gebäuden der Gemeinde aufgestauten Sanierungen, die bisher zurückgestellt werden mussten, können nun in die Planung kommen ohne hierfür eine Neuverschuldung in Kauf nehmen zu müssen.
Um diesen nachhaltigen Effekt wahren zu können wurde die Verwaltung beauftragt, die fiktive Mehreinnahme durch diese Steuererhöhungen jährlich festzustellen, um diesen Betrag als „Mindestbetrag“ zusätzlich zu den laufenden Haushaltsansätzen für Sanierung mit in den Haushalt aufzunehmen.
Dieses war eine der Forderungen der SPD im Arbeitskreis Steuer um die Nachhaltigkeit dieser Maßnahme zu gewährleisten.
Ein weiterer wichtiger Aspekt dieser Entscheidung liegt auch darin begründet, dass durch die Mehreinnahmen eine Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung in der Gemeinde Drochtersen verhindert werden konnte.
Diese würde nämlich viele persönliche Härten für einzelne Anlieger bei der Straßensanierung mit sich bringen.
Wir als SPD-Fraktion halten die „solidarische“ Steuererhöhung
für Alle für wesentlich gerechter.

Abschließend ist noch anzumerken, dass die einmaligen Investitionen für den Rad- und Fußweg Krautsand – Dornbusch nicht zu den Erhöhungen geführt haben, da sie eben nur  einmal anfallen und nicht jedes Jahr, und diese auch aus dem „normalen“ Haushalt finanziert wurden. Denn auch im Haushalt 2014 sind die Mehreinnahmen durch die Steuererhöhung bereits für Sanierungen der Infrastruktur (Straßen und Gebäude der Gemeinde) vorgesehen.
Kai Schildt
Stellvertr. Fraktionsvorsitzender der SPD-Drochtersen